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Quo Vadis Südafrika?

Quo Vadis Südafrika?

Cyril Ramaphosa neuer Vorsitzender des African National Congress (ANC)

Die 54. Nationalkonferenz des African National Congress (ANC)

Cyril Ramaphosa wurde im Rahmen der 54. Nationalkonferenz der südafrikanischen Regierungspartei African National Congress (ANC) zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Mit 51,9 % der abgegebenen Stimmen setzte sich der derzeitige Vizepräsident des Landes und ehemalige Gewerkschafter sowie Unternehmer gegen die ehemalige Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union (AU) Nkosazana Dlamini-Zuma durch. Bei den knapp 5.000 Delegierten betrug sein Vorsprung nur 179 Stimmen. Als Parteivorsitzender wird Ramaphosa in der Nachfolge Jacob Zumas den ANC als Spitzenkandidat in die Präsidentschaftswahlen 2019 führen. Der Amtsinhaber ist für eine dritte Amtszeit nicht wählbar, die südafrikanische Verfassung beschränkt einen Präsidenten auf maximal zwei fünfjährige Amtszeiten. Nach derzeitiger politischer Arithmetik würde Ramaphosa aller Voraussicht nach ab 2019 als neuer Staatspräsident die Geschicke des Landes führen. Das Ergebnis des Parteitages ist daher nicht nur richtungsweisend für die Zukunft der Partei, sondern auch für die politische Entwicklung Südafrikas.

Richtungskämpfe im ANC

Die Bedingungen im Vorfeld der Nationalkonferenz konnten schwieriger kaum sein. Südafrika befindet sich in einer politischen Vertrauenskrise. Täglich belasten neue Enthüllungen zur Unterwanderung des Staates durch private Interessen die Regierung von Staatspräsident Jacob Zuma. Bei den Kommunalwahlen im August letzten Jahres fuhr der ANC das schlechteste Wahlergebnis seit zwanzig Jahren ein. Die großen Metropolen des Landes werden mit Ausnahme Durbans seitdem von Oppositionsparteien regiert.

Neben Cyril Ramaphosa stand mit Nkosazana Dlamini-Zuma eine Ex-Ehefrau von Präsident Jacob Zuma zur Wahl. Beide Kandidaten repräsentieren zwei mächtige, nahezu gleich starke Fraktionen innerhalb ihrer Partei, die sich scheinbar unversöhnlich gegenüberstehen. Ramaphosa war Favorit der verfassungstreuen Reformer, die vor allem in den städtischen Zentren und von der Wirtschaft unterstützt werden. Dlamini-Zuma erfährt Rückhalt unter den Traditionalisten in den ländlich geprägten Provinzen. Kritiker behaupten, Präsident Zuma wollte sich über eine ihm nahestehende Person einer möglichen Strafverfolgung nach Ende seiner Amtszeit entziehen. Dlmini-Zuma steht zudem für eine stärkere Umverteilungspolitik, die den Kritikern am linken Spektrum des ANC durch eine aggressivere Transformationspolitik und Enteignungen den Wind aus den Segeln nehmen möchte.

Ramaphosa hat selbst eine unternehmerische Vergangenheit und steht demzufolge für eine liberale Wirtschaftspolitik. Als ehemaliger Gewerkschafter kann er zudem zu den Belangen der Arbeitnehmer vermitteln. Er muss sich jedoch mit dem Makel auseinandersetzen, als derzeitiger Vizepräsident Teil des Regierungsapparates Zumas zu sein und in seiner Amtszeit seinen Einfluss im Kampf gegen Korruption und die Unterwanderung des Staates nicht genutzt zu haben. Zudem belasten Ungereimtheiten über seine Rolle als Unternehmer im Zusammenhang mit der Tragödie von Marikana seinen Ruf. 2012 töteten dort südafrikanische Polizisten 34 streikende Bergleute des Bergbaukonzerns Lonmin. Ramaphosa war damals Minderheitseigner und Mitglied des Aufsichtsrats von Lonmin.

Der Wahlsieger hat die Mammutaufgabe vor sich, die Partei zu reformieren, ihren Zusammenhalt zu stärken und bis zu den Wahlen 2019 die Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung wiederherzustellen.

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Edith Mosebach